l. Allgemeines

Den Geschäftsbeziehungen zwischen Lieferant und Besteller liegen die nachstehenden Liefer- und Geschäftsbedingungen zu Grunde, sofern nicht andere Vereinbarungen schriftlich bestätigt werden.

Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Aufträge des Bestellers, und zwar auch dann, wenn der Lieferant hierauf nicht in jedem einzelnen Fall Bezug nimmt.

2. Angebot

(1) Die Angebote des Lieferanten einschließlich der Lieferzeitangaben sind freibleibend.

(2) Soweit nichts anderes vereinbart, gelten die Preise ab Werkstatt ausschließlich Verpackung und Transport.

(3) An Angeboten, Zeichnungen, Entwürfen, Ideen usw, behält sich der Lieferant das Eigentums- und Urheberrecht vor. Die Angebote und Entwürfe dürfen Dritten, insbesondere Mitbewerbern, nicht zugänglich gemacht und nicht zu Ausschreibungszwecken verwendet werden. BeiNichtannahme des Angebotes sind diese unverzüglich zurückzugeben.

(4) Gestaltungsvorschläge sind kostenpflichtige Leistungen. Es gelten unsere Stundenverrechnungssätze. Berichtigungen von Irrtümern behalten wir uns vor.

(5) Für Muster, Skizzen und Entwürfe ist das vereinbarte Entgelt zu zahlen, auch wenn der Auftrag nicht erteilt wird. Das Eigentum geht nach Bezahlung des Entgeltes auf den Besteller über.

(6) Bei Lichtwerbeanlagen, welche einschließlich Montage angeboten werden, sind nachfolgende Leistungen im Preis nicht enthalten: niederspannungsseitige Installation, - Gerüststellung, bzw. Hebezeuge, - etwaige Leistungen anderer Gewerke, z.B. Maurer- und Verputzarbeiten

3. Bestellung und Auftragsbestätigung

(1) Die Bestellung wird durch die Auftragsbestätigung des Lieferanten verbindlich. Etwaige Beanstandungen sind vom Besteller unverzüglich dem Lieferanten bekannt zu geben. Mündliche Nebenabreden sind nur dann gültig, wenn diese vom Lieferanten schriftlich bestätigt wurden.

(2) Die angegebene Lieferzeit beginnt an dem Tag, an dem der Aufrag technisch und gestalterisch endgültig geklärt ist. Dazu zählen auch die Leistung der vereinbarten Anzahlung und die Erteilung der Genehmigungen durch Behörden oder durch Dritte.

(3) Ereignisse höherer Gewalt berechtigen den Lieferanten - auch innerhalb eines Verzuges - die Lieferung um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teiles vom Auftrag zurückzutreten. Der Lieferant wird den Besteller unverzüglich darüber informieren.

(4) Änderungen der Ausführung, die sich als technisch notwendig erweisen und unter Berücksichtigung der Interessen des Bestellers zumutbar sind, behalten wir uns vor.

(5) Die Gültigkeit des Vertrages ist unabhängig von der Genehmigung durch Behörden oder Dritte. Deren Beschaffung ist Sache des Bestellers Soweit diese durch den Lieferanten beschafft werden, ist dieser Vertreter des Bestellers. Die Kosten und Gebühren trägt in jedem Falle der Besteller. Wird die Genehmigung endgültig versagt, kann der Lieferant die entstandenen Kosten zuzüglich 10% des Auftragswertes verlangen. Dem Besteller bleibt es unbenommen, nachzuweisen, daß ein Schaden des Lieferanten überhaupt nicht entstanden oder wesentlich geringer ist.

(6) Notwendige Änderungen auch auf Grund behördlicher Auflagen gelten als Auftragserweiterung.

4. Montage

(1) Werden Montagearbeiten übernommen, wird vorausgesetzt, das diese ohne Verzug und Behinderung ausgeführt werden können.

(2) In den Montagepreisen sind, auch wenn sie als Festpreise vereinbart wurden, diejenigen Kosten nicht enthalten, die dadurch entstehen, daß durch vom Besteller zu vertretende Umstände Verzögerungen eintreten oder zusätzlicher Arbeitsaufwand erforderlich wird. Dadurch notwendiger Mehraufwand geht zu Lasten des Bestellers.

(3) Evtl. erforderliche Fremdleistungen (entspr. Ziff. 2 Abs. 5) können vom Lieferanten auf Rechnung des Bestellers in Auftrag gegeben werden.

5. Preise

(1) Unsere Preise sind Grundpreise exklusive Mehrwertsteuer und verstehen sich ohne Verpackung und Transport ab Geschäftsstelle.

(2) Neben dem Preis für die Ware haben wir das Recht, auch unsere Nebenleistungen (z.B. Anfahrtskosten) oder einen mit dem Auftrag verbundenden außerordentlichen Aufwand gesondert in Rechnung zu stellen. Dies gilt insbesondere bei Aufträgen unter einem Warenwert von 100,00 Euro.

6. Lieferung und Abnahme

(1) Versand und Transport erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Bestellers. Die Kosten für evtl. Transportversicherungen trägt der Besteller.

Etwaige Transportschäden müssen unverzüglich durch Tatbestandsaufnahme gegenüber dem Transporteur gestellt werden.

(2) Werden Lichtwerbeanlagen durch den Lieferanten montiert, ist der Besteller zur unverzüglichen Abnahme nach Beendigung der Montage verpflichtet. Bei Verhinderung hat der Besteller die Abnahme binnen 12 Werktagen durchzuführen (§ 12 Ziff 2 VOB Teil B).

(3) Versand- und montagefertig gemeldete Ware, die vom Besteller innerhalb von 5 Werktagen nicht abgerufen wird, wird auf Kosten und Gefahr des Bestellers eingelagert. Gleichzeitig erfolgt Rechnungslegung.

(4) Unsere Lieferzeiten sind unverbindlich. Sie werden nach sorgfältiger Prüfung unserer Möglichkeiten genannt. Wird ein Liefertermin um mehr als einen Monat überschritten, so ist der Besteller berechtigt uns schriftlich eine Nachfrist von mindestens 14 Tagen zu setzen. Wird die Lieferpflicht bis zum Ablauf der Nachfrist nicht erfüllt, ist der Besteller berechtigt vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt muß schriftlich, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Ablauf der Nachlieferfrist erklärt werden. Das Recht zum Rücktritt besteht nicht, wenn wir die Nachlieferfrist ohne unser Verschulden nicht einhalten können. Schadensersatzansprüche wegen verspäteter Lieferung sind in jedem Falle ausgeschlossen. Lehnt der Besteller die Lieferung auch nach einer angemessenen Nachfrist ab, sind wir unbeschadet sonstiger Ansprüche berechtigt, in Anrechnung auf Schadensersatzanspruch, jedoch ohne dessen Nachweis, zum Ausgleich unserer Kosten einen Pauschalbetrag in Höhe bis 25% des Kaufpreises zu verlangen.

7. Zahlungsbedingungen

(1) Wenn nichts anderes vereinbart sind unsere Rechnungen sofort rein netto zahlbar. Bei größeren Objekten sind wir berechtigt bei Auftragserteilung eine Vorauszahlung von 50% des Preises zu verlangen, den Rest bei Abnahme.

(2) Der Besteller ist nicht berechtigt bei Beanstandungen der Ware ein Zurückbehaltungsrecht des Preises geltend zu machen.

(3) Bei Überschreitung der Zahlungsfrist oder unvollständiger Zahlung gerät der Besteller auch ohne Mahnung in Verzug. Bei Zahlungsüberschreitungen sind wir berechtigt, ohne besonderen Nachweis Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem geltenden Diskontsatz zu berechnen. Ferner sind sämtliche Mahn- und Inkassogebühren zu ersetzen.

(4) Bei Nichteinhaltung der Zahlungsbedingungen oder Umstände, die dem Lieferer nach dem jeweiligen Vertragsabschluß bekannt werden und die begründeten Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Bestellers aufkommen lassen, haben die sofortige Fälligkeit aller Forderungen des Lieferanten, einschließlich laufender Wechselverpflichtungen zur Folge. Der Lieferant ist in diesem Falle berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Ersatz des ihm hierdurch entstandenen Schadens zu verlangen, es sei denn der Besteller leistet Vorauszahlung oder ausreichende Sicherheit.

8. Eigentumsvorbehalt

(1) Wir behalten uns das Eigentum an der von uns gelieferten Ware vor, bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises, sowie bis zur Bezahlung aller vorausgegangenen Forderungen. Kommt der Besteller hinsichtlich seiner Zahlungspflicht uns gegenüber in Verzug, sind wir berechtigt, die Herausgabe der Ware zu verlangen, Der Besteller hat kein Recht auf Besitz. Er ist verpflichtet die Ware auf Verlangen spesenfrei und gut verpackt an den Lieferer zurückzusenden.

9. Mängelrüge und Haftung

(1) Mängel der Ware sind dem Lieferanten unverzüglich schriftlich anzuzeigen, und zwar spätestens eine Woche nach Übergabe der Ware. Mängel, die auch nach sorgfältigster Prüfung innerhalb dieser Zeit nicht entdeckt werden können, sind unverzüglich nach Entdeckung unter sofortiger Einstellung der Benutzung, spätestens aber innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist, schriftlich anzuzeigen. Bei berechtigter Mängelrüge ist der Lieferant zur Nachbesserung berechtigt. Läßt er eine ihm hierfür gestellte angemessene Frist verstreichen oder ist die Nachbesserung erneut nicht einwandfrei, so hat der Besteller ein Recht auf Zahlungsminderung oder - sofern nicht eine Bauleistung Gegenstand der Gewährleistung ist - auf Wandlung des Vertrages.

(2) Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen, dies gilt insbesondere auf Ersatz von Schaden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind (Mangelfolgeschäden)

(3) Sämtliche Ansprüche gegen den Lieferanten, gleich aus welchem Rechtsgrund, verjähren spätestens 1 Jahr nach Gefahrenübergang auf den Besteller, wenn nicht die gesetzliche Verjährungsfrist kürzer ist. § 852 BGB bleibt unberührt.

(4) Wir sind zu irgendwelchen Leistungen aber nicht verpflichtet, solange der Besteller seine Vertragspflichten nicht erfüllt.

(5) Die Gewährleistungspflicht erlischt, wenn die gelieferte Ware verändert, unsachgemäß behandelt oder verarbeitet wird.

(6) Falls durch unklare, unvollständige Angaben (besonders bei eiligen Aufträgen) ein dem Besteller nicht befriedigendes Ergebnis zustande kommt, ist der Besteller dafür verantwortlich.

(7) Handelsübliche Farbabweichungen und Materialtoleranzen stellen keinen Mangel dar und berechtigen nicht zur Mängelrüge.

10. Gewährleistung

(1) Im Gewährleistungsfall müssen die festgestellten Mängel auf Fabrikations- oder Materialfehlern beruhen. Der Lieferant übernimmt die Aufwendungen für die Behebung des Mangels, ausgenommen die Kosten für An- und Abfahrt. Etwaige Kosten für Gerüststellung oder entsprechende Montagehilfseinrichtungen werden jedoch nur bis zur Höhe des ursprünglichen Wertes des schadhaft gewordenen Teiles der Anlage, höchstens bis zum ursprünglichen Wert der gesamten Anlage, vom Lieferanten übernommen.

(2) Die Gewährleistungspflicht ist ausgeschlossen, wenn in der beanstandeten Anlage oder Sache nicht vom Lieferanten bezogene Betriebsgeräte oder Zubehör verwendet wurden oder wenn die gelieferten Anlagen von Dritten nicht vorschriftsmäßig eingebaut oder bei dem Besteller ordnungswidrig betrieben, oder die Sache nicht vorschriftsmäßig verwendet wurde.

11. Sonstiges

(1) Von jeder Warenrücknahme ausgeschlossen sind Einzelbuchstaben, Selbstklebeschriften und alle Waren und Leistungen die speziell für den Besteller angefertigt wurden, wenn keine Falschlieferung durch unser Verschulden nachgewiesen werden kann.

12. Erfüllungsort und Gerichtsstandsklausel

(1) Erfüllungsort ist der Geschäftssitz des Lieferanten. Gerichtsstand ist, soweit das Gesetz nichts zwingend anderes vorsieht, der Sitz des Lieferanten. Für den Fall, dass der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthalt des Bestellers im Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist, sowie für den Fall, daß der Besteller nach Vertragsabschluß seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Geltungsbereich des Gesetzes verlegt, ist als Gerichtsstand der Sitz des Lieferanten vereinbart.

(2) Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Liefer- und Geschäftsbedingungen unwirksam, werden die übrigen Bestimmungen davon nicht berührt.

(3) Online-Streitbeilegung

Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter: https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home.show&Ing=DE finden.

Der Anbieter nimmt nicht an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.

Remscheid, 01.03.2018

.................................................................................................................................

Datenschutzerklärung + Nutzungsbedingungen

1. Datenschutz

Allgemeine Hinweise
Diese Datenschutzerklärung soll die Nutzer dieser Website gemäß Bundesdatenschutzgesetz und Telemediengesetz über die Art, den Umfang und den Zweck der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten auf dieser Website informieren. Wir nehmen Ihren Datenschutz sehr ernst und behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Vorschriften. Die folgenden Hinweise geben einen einfachen Überblick darüber, was mit Ihren personenbezogenen Daten passiert, wenn Sie unsere Website besuchen. Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können.

Datenerfassung auf unserer Website
Die Nutzung unserer Webseite ist grundsätzlich ohne Angabe personenbezogener Daten möglich.

Wie erfassen wir Ihre Daten?
Folgende Daten werden automatisch beim Besuch der Website durch unseren Provider erfasst. Das sind vor allem technische Daten: die besuchte Website, die Uhrzeit zum Zeitpunkt des Zugriffes, die Menge der gesendeten Daten in Byte, die Quelle/der Verweis, von welchem Sie auf die Seite gelangten, der verwendeter Browser, das verwendetes Betriebssystem sowie die verwendete IP-Adresse. Diese Erfassung der Daten erfolgt automatisch, sobald Sie unsere Website betreten.

Wofür nutzen wir Ihre Daten?
Diese Daten dienen lediglich statistischen Auswertungen. Aufgrund von Datenschutzrichtlinien zu personenbezogenen Daten werden die IP-Adressen der Aufrufer in den Log-Dateien vom Provider beim Schreiben der LogDateien sofort anonymisiert. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen und weitere Auswertungen finden nicht statt.

Welche Rechte haben Sie bezüglich Ihrer Daten?
Sie haben jederzeit das Recht unentgeltlich Auskunft über Herkunft, Empfänger und Zweck Ihrer gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Sie haben außerdem ein Recht, die Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten zu verlangen. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema Datenschutz können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden. Des Weiteren steht Ihnen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu.

2. Allgemeine Hinweise und Pflichtinformationen

Datenschutz
Die Betreiber dieser Seiten nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung. Wenn Sie diese Website benutzen, werden verschiedene personenbezogene Daten erhoben. Personenbezogene Daten sind Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Die vorliegende Datenschutzerklärung erläutert, welche Daten wir erheben und wofür wir sie nutzen. Sie erläutert auch, wie und zu welchem Zweck das geschieht. Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde
Im Falle datenschutzrechtlicher Verstöße steht dem Betroffenen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu. Zuständige Aufsichtsbehörde in datenschutzrechtlichen Fragen ist der Landesdatenschutzbeauftragte des Bundeslandes, in dem unser Unternehmen seinen Sitz hat. Eine Liste der Datenschutzbeauftragten sowie deren Kontaktdaten können folgendem Link entnommen werden: https://www.bfdi.bund.de/DE/Infothek/Anschriften_Links/anschriften_links-node.html. Für Nordrhein-Westfalen ist das die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen Helga Block, Kavalleriestraße 2-4, 40213 Düsseldorf, Telefon: 02 11/384 24-0, Telefax: 02 11/384 24-10, E-Mail: poststelle@ldi.nrw.de, Homepage: http://www.ldi.nrw.de.

Recht auf Datenübertragbarkeit
Sie haben das Recht, Daten, die wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeiten, an sich oder an einen Dritten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format aushändigen zu lassen. Sofern Sie die direkte Übertragung der Daten an einen anderen Verantwortlichen verlangen, erfolgt dies nur, soweit es technisch machbar ist.

Auskunft, Sperrung, Löschung
Sie haben im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung und ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden.

Widerspruch gegen Werbe-Mails
Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-E-Mails, vor.

3. Datenerfassung

Cookies
Die Internetseite www.heemels.de verwendet zur Zeit keine Cookies.
Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen sowie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browser aktivieren. Bei der Deaktivierung von Cookies wird die Funktionalität dieser Website NICHT eingeschränkt.

Server-Log-Dateien
Der Provider der Seiten erhebt und speichert automatisch Informationen in so genannten Server-Log-Dateien, die Ihr Browser automatisch an uns übermittelt. Dies sind: • IP-Adresse (wird vom Provider automatisch anonymisiert) • Uhrzeit der Serveranfrage • Referrer URL • Browsertyp und Browserversion • verwendetes Betriebssystem • Hostname des zugreifenden Rechners Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen. Grundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO, der die Verarbeitung von Daten zur Erfüllung eines Vertrags oder vorvertraglicher Maßnahmen gestattet.

Nutzungsbedingungen

Urheberrechte
Alle Rechte vorbehalten. Alle Texte, Verweise, Abbildungen und sonstige Darstellungen auf unserer Website unterliegen dem Urheberrecht sowie auch anderer Gesetze zum Schutz des geistigen Eigentums. Sie dürfen weder für kommerzielle Zwecke noch zur bloßen Weitergabe kopiert, verändert oder Dritten zugänglich gemacht werden. Die Website kann weiterhin Hinweise auf Eigentumsrechte Dritter und Informationen zu Urheberrechten enthalten, die beachtet und befolgt werden müssen.

Markenrechte
Die nicht autorisierte Nutzung dieser Marken oder sonstiger Materialien ist ausdrücklich verboten und stellt eine Verletzung der Urheberrechte, Markenrechte oder sonstigen Schutzrechte dar.

Haftungsbeschränkung
Die Informationen auf dieser Website dienen nur der Darstellung unserer Produkte und Services. Wir übernehmen jedoch keine Garantie - weder ausdrücklich noch stillschweigend - für die Vollständigkeit oder Richtigkeit der Informationen auf dieser Website.
Die Nutzer dieser Website erklären sich damit einverstanden, auf diese Website und deren Inhalte auf eigenes Risiko zuzugreifen. Weder wir noch Dritte, die in die Erstellung, Produktion oder Übermittlung dieser Website involviert sind, sind haftbar für Schäden oder Verletzungen, die sich aus dem Zugang oder der Unmöglichkeit des Zugangs, der Nutzung oder Unmöglichkeit der Nutzung dieser Website oder aus dem Umstand, dass Sie sich auf eine Information, die auf dieser Website enthalten ist, verlassen, entstehen.

Websites Dritter Anbieter/Links
Diese Website enthält evtl. auch Links oder Verweise auf Websites Dritter. Diese Links zu den Websites Dritter stellen keine Zustimmung zu deren Inhalten dar. Wir übernimmt keine Verantwortung für die Verfügbarkeit oder den Inhalt solcher Websites und keine Haftung für Schäden oder Verletzungen, die aus der Nutzung - gleich welcher Art - solcher Inhalte entstehen. Links zu anderen Websites werden den Nutzern dieser Website lediglich als Annehmlichkeit zur Verfügung gestellt. Das Herstellen einer Verbindung zu diesen Websites geschieht auf eigene Gefahr des Benutzers. Von Ihnen bereitgestellte Informationen Der Nutzer der Website ist in vollem Umfang für alle Informationen, die er an uns sendet, hinsichtlich Inhalt und Richtigkeit sowie dafür verantwortlich, dass Rechte Dritter nicht verletzt werden. Der Nutzer ist damit einverstanden, dass wir diese Informationen speichern und für statistische Auswertungen oder andere benannte, geschäftliche Zwecke verwenden.

Anwendbares Recht (Gerichtsbarkeit)
Jegliche in Verbindung mit der Website oder deren Benutzung auftretenden Rechtsansprüche oder Prozesse unterliegen der Auslegung der Gesetze der Bundesrepublik Deutschland.

Haftungsausschluss
Soweit nicht zwingende gesetzliche Regelungen oder andere ausdrückliche Vereinbarungen entgegenstehen, übernimmt die Firma Heemels keine Haftung für irgendwelche direkten und indirekten Schäden, die sich aus der Nutzung dieser oder einer damit verlinkten Webseite ergeben.